Die Frage, ob das Recht ein Instrument ist, das den Interessen der Mächtigen dient, oder eine grundlegende Basis der Menschenwürde, ist von entscheidender Bedeutung, wenn es darum geht, die historische und aktuelle Stellung der Menschenrechte zu bewerten. Die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember 1948 war ein universeller Meilenstein. Sie garantiert die Würde und die Rechte des Menschen – und das rechtlich.
Menschenrechte und die Rolle des Rechts
Die Menschenrechte sind universelle Werte, die jedem Menschen innewohnen und durch das Gesetz geschützt werden. Die Verwirklichung dieser Rechte stützt sich nicht nur auf nationale Gesetze, sondern auch auf internationale Normen und Institutionen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen sind von entscheidender Bedeutung für den Schutz der Menschenrechte. Die Praxis zeigt jedoch, dass das Recht diese Rechte nicht wirksam schützen kann. Themen wie die Einschränkung der Meinungsfreiheit, willkürliche Verhaftungen und die Verletzung von Minderheitenrechten beweisen, dass Menschenrechte nicht überall gleich geschützt werden.
Aktuelle Menschenrechtsverletzungen
Menschenrechtsverletzungen stehen heute im Zusammenhang mit multidimensionalen Problemen wie Kriegen, Zwangsvertreibung, Diskriminierung und Armut. Dies muss sich ändern! Der Druck auf die Meinungsfreiheit, diskriminierende politische Maßnahmen und Verletzungen des Grundrechts auf Leben zeigen, dass es alles andere als einfach ist, diese Rechte zu schützen. Die Menschenrechte sind ein universeller Wert, doch regionale und politische Interessen stellen bisweilen ein Hindernis für dessen Durchsetzung dar.
Intellektuelle Beiträge zu den Menschenrechten
Jean-Jacques Rousseau macht unmissverständlich klar, wie die angeborenen Rechte des Einzelnen in der sozialen Ordnung untergraben werden, indem er sagt: „Die Menschen sind gleich geboren, aber überall liegen sie in Ketten“. Hannah Arendt vertritt eine ähnliche Auffassung. Sie betont, dass Menschenrechte universell und bedingungslos sein sollten. Menschenrechte dürfen nicht auf Bürgerrechte beschränkt werden. Sie müssen vielmehr im Hinblick auf die „conditio humana“ definiert werden. Diese Ideen liefern die philosophischen Grundlagen für den Schutz der Menschenrechte.
Es ist die Pflicht jedes Einzelnen und der Zivilgesellschaft, die Menschenrechte zu schützen. Die Stärkung dieser Schutzmechanismen ist eine Frage der Sensibilisierung der Öffentlichkeit und der Effektivität der Rechtssysteme. Wir müssen aktiv werden und einen Aktionsplan zum Schutz der Menschenrechte entwickeln. Die Unterstützung von Organisationen der Zivilgesellschaft, die Teilnahme an Gerichtsverfahren und die Sensibilisierung des Einzelnen für Rechtsverletzungen sind unverzichtbar für den Kampf für Menschenrechte.
Für eine gerechtere Zukunft!
Der Internationale Tag der Menschenrechte ist mehr als nur ein Tag des Gedenkens. Er ist eine Gelegenheit, eine Bestandsaufnahme der Defizite im Bereich der Menschenrechte vorzunehmen. Wir müssen unsere Rechte verteidigen und Verantwortung für den Schutz der Rechte anderer übernehmen, um eine gerechtere und gleichberechtigte Gesellschaft aufzubauen. Wir können die Menschenrechte nicht nur in der Theorie, sondern auch im täglichen Leben durch gemeinsame Anstrengungen von Einzelpersonen und Institutionen verwirklichen. Martin Luther King Jr. sagte dazu: „Die Zeit, das Richtige zu tun, ist immer jetzt.“
An diesem Tag feiern wir den universellen Wert der Rechte. Und wir nutzen ihn, um konkrete Schritte für ihren Schutz und ihre Förderung zu unternehmen.
