Justice Uphold – Plattform für Recht und Menschenrechte

WO DIE MACHT SCHWEIGT, MUSS DAS RECHT SPRECHEN Eine echte Aufarbeitung eines Putschversuchs darf sich nicht auf die Angeklagten beschränken. Sie muss ebenso diejenigen in den Blick nehmen, die mit...

Der Gerichtshof stellte Verletzungen von Artikel 5 Absatz 1, Artikel 5 Absatz 3 sowie Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention fest. Darüber hinaus sprach er dem Beschwerdeführer eine Entschädigung in Höhe von 16.250 Euro für immaterielle Schäden sowie 4.406 Euro für Kosten und Auslagen zu.

Die Entscheidung der Großen Kammer des EGMR vom 5. Mai 2026 in der Sache Yasak/Türkei stellt einen äußerst wichtigen Wendepunkt für die nach dem 15. Juli geführten Strafverfahren dar. Das Gericht stellte fest, dass bei der Verurteilung des Beschwerdeführers wegen Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation ein grundlegendes strafrechtliches Prinzip verletzt wurde: Eine Person darf nicht bestraft werden, ohne dass ihre persönliche Schuld und ihr Vorsatz konkret nachgewiesen werden.

Die Gerechtigkeit bleibt unsere gemeinsame Hoffnung und Verantwortung.

In einem Land, in dem Anwälte nicht frei sind, ist niemand sicher.

10. Juli, der Weltjustiztag, nicht nur ein Tag für Anwälte und Richter sein, sondern für uns alle. Denn wo Recht ist, ist Frieden, und wo Recht ist, ist Gerechtigkeit möglich.

Folter findet nicht nur in Zellen statt, sondern hallt manchmal auch in den stillen Sälen der Justiz wider.

Wir waren zu Figuren in einem der Leben geworden, die sich über Nacht veränderten, wie wir es immer in Filmen gesehen hatten.

Es ist die Verantwortung von uns allen, für eine Welt zu kämpfen, in der unsere Unterschiede uns nicht trennen, sondern bereichern.

Hassrede sind nicht nur lautstark geäußerte Beleidigungen oder offene Drohungen. Manchmal verstecken sie sich hinter einem Witz, manchmal hinter einer Schlagzeile.