RECHTLICHER BEWERTUNGSBERICHT ZUM URTEIL TUNCER ÇETİNKAYA ./. TÜRKEI

RECHTLICHER BEWERTUNGSBERICHT ZUM URTEIL TUNCER ÇETİNKAYA ./. TÜRKEI

Der Gerichtshof stellte Verletzungen von Artikel 5 Absatz 1, Artikel 5 Absatz 3 sowie Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention fest. Darüber hinaus sprach er dem Beschwerdeführer eine Entschädigung in Höhe von 16.250 Euro für immaterielle Schäden sowie 4.406 Euro für Kosten und Auslagen zu.
YASAK / TÜRKEI ENTSCHEIDUNG – RECHTLICHER BEWERTUNGSBERICHT

YASAK / TÜRKEI ENTSCHEIDUNG – RECHTLICHER BEWERTUNGSBERICHT

Die Entscheidung der Großen Kammer des EGMR vom 5. Mai 2026 in der Sache Yasak/Türkei stellt einen äußerst wichtigen Wendepunkt für die nach dem 15. Juli geführten Strafverfahren dar. Das Gericht stellte fest, dass bei der Verurteilung des Beschwerdeführers wegen Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation ein grundlegendes strafrechtliches Prinzip verletzt wurde: Eine Person darf nicht bestraft werden, ohne dass ihre persönliche Schuld und ihr Vorsatz konkret nachgewiesen werden.
AUF DEM WEG ZUR FREIHEIT

AUF DEM WEG ZUR FREIHEIT

Wir waren zu Figuren in einem der Leben geworden, die sich über Nacht veränderten, wie wir es immer in Filmen gesehen hatten.
Gemeinsam gegen Hassrede

Gemeinsam gegen Hassrede

Es ist die Verantwortung von uns allen, für eine Welt zu kämpfen, in der unsere Unterschiede uns nicht trennen, sondern bereichern.