Der 5. April, der Tag der Rechtsanwälte, ist in der Türkei mehr als nur eine berufsständische Feier; er ist eine tiefgreifende Mahnung an die Rechtsstaatlichkeit und das ausgewogene Funktionieren der Justiz. Das Organ der Verteidigung spielt als eine der tragenden Säulen des Justizsystems eine Schlüsselrolle beim Schutz der Demokratie und dabei, dass sich das Individuum gegenüber dem Staat sicher fühlt. Diese Geschichte, die mit der ersten Generalversammlung der Anwaltskammer von Istanbul am 5. April 1878 begann, gewann während der Gründungsarbeiten der Union der türkischen Anwaltskammern im Jahr 1958 an Bedeutung und hat als Tag der Rechtsanwälte ihren Platz im institutionellen Gedächtnis der Anwälte eingenommen. Dieser Tag bietet eine schöne Gelegenheit, den universellen Wert des Rechts auf Verteidigung hervorzuheben.
Das Strafverfahren ist auf einer klassischen dreigliedrigen Struktur aufgebaut: Anklage, Verteidigung und Urteil. Wenn eine dieser Säulen schwächelt, erschüttert dies das gesamte System. In einem Umfeld, in dem die Verteidigung nicht effektiv ist, verwandelt sich das Verfahren in einen einseitigen Prozess, in dem die Anklage an Gewicht gewinnt; die Unparteilichkeit des Richters wird erschwert und die gefällten Entscheidungen verletzen das Gerechtigkeitsempfinden. So schwer es ist, sich ein Verfahren ohne Anwalt vorzustellen, so unmöglich ist es, an ein Verfahren ohne Staatsanwalt zu denken. Es ist möglich, die Spiegelungen davon im wirklichen Leben zu sehen: Das Fehlen eines Anwalts in einer Verhandlung lässt Verfahrensfehler, Beweisdiskussionen und Argumente zugunsten des Angeklagten unvollständig. Infolgedessen wird sowohl die Unschuldsvermutung beeinträchtigt als auch der Staat verliert durch Wiederaufnahmeverfahren Zeit und Ressourcen. Die Erfahrung zeigt, dass in Fällen, in denen das Verteidigungsorgan ausgeschaltet wird, Fehlurteile zunehmen, das Vertrauen in die Justiz erodiert und die Bindung zwischen Gesellschaft und Staat schwächer wird. Verteidigung bedeutet jedoch nicht, dem Angeklagten „du hast eine Straftat begangen“ zuzurufen; es bedeutet, den Grundsatz „beraat-i zimmet asıldır“, also dass die Unschuld die Regel ist, bis zur Rechtskraft des Urteils akribisch zu schützen. In der Tat hat der Verfasser dieser Zeilen in den geführten Verhandlungen jedes Mal gegen den Prozess von Angeklagten ohne Anwalt Einspruch erhoben; schließlich hat das hohe Gericht die Notwendigkeit eines Anwalts im Verfahren deutlich betont, das Urteil aufgehoben und die Akte zur erneuten Verhandlung an das erstinstanzliche Gericht zurückverwiesen. Wie in diesem Beispiel hat das Fehlen des Verteidigungsorgans dem Staat unter dem Gesichtspunkt der Verfahrensökonomie erhebliche Kosten auferlegt; das Vertrauen der Personen in die Justiz, die aufgrund der Unschuldsvermutung hätten geschützt werden müssen, wurde durch jahrelange Benachteiligungen schwer erschüttert. Solche Situationen führen langfristig zu Auswirkungen, welche die Spannung zwischen Staat und Gesellschaft verschärfen und den Glauben an den Rechtsstaat schwächen.
Akademische Studien zu diesem Thema weisen in dieselbe Richtung. Die Stärkung des Rechts auf Verteidigung sorgt dafür, dass die Justiz sowohl schneller als auch gerechter funktioniert. In den USA machte die Entscheidung Gideon v. Wainwright von 1963 die Bestellung eines Anwalts durch den Staat selbst für finanziell bedürftige Angeklagte zur Pflicht, und dieser Grundsatz verbreitete sich in allen Bundesstaaten. In Europa hat sich die Tradition des „ad vocare“ (zu Hilfe rufen), deren Wurzeln bis in die römische Zeit zurückreichen, im Laufe der Zeit zu Mechanismen der unentgeltlichen Verteidigung entwickelt. Insbesondere mit Artikel 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention ist die Verteidigung im Rahmen des Rechts auf ein faires Verfahren zu einem unverzichtbaren Element geworden. Die Rechtsprechung des EGMR bewertet die Behinderung des Zugangs zu einem Verteidiger, die Verletzung der Vertraulichkeit von Gesprächen oder Druckausübung nicht nur als individuelle Verletzung, sondern als strukturelle Bedrohung für das Funktionieren der Demokratie. Das Verteidigungsorgan fungiert hier als Sicherheitsventil zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit, über die Rolle eines individuellen Akteurs hinaus.
Internationale Menschenrechtsdokumente verdeutlichen dieses Bild ebenfalls. Artikel 14 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte der Vereinten Nationen garantiert jedem, der einer Straftat beschuldigt wird, das Recht auf Verteidigung und auf den Beistand eines Anwalts. Artikel 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention ist sogar noch konkreter: Der Angeklagte verlangt nicht nur, dass seine Sache innerhalb einer angemessenen Frist vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht verhandelt wird; er hat auch das Recht, sich selbst zu verteidigen oder den wirksamen Beistand eines Verteidigers seiner Wahl in Anspruch zu nehmen. Wichtig ist nicht nur, dass ein Anwalt bestellt wurde, sondern dass er seine Aufgabe wirklich effektiv wahrnehmen kann. Diese Dokumente positionieren das Recht auf Verteidigung als Schutzschild für die Menschenwürde, die persönliche Freiheit und gegen willkürliche Praktiken. Staaten können diesen universellen Standard bei der Gestaltung ihrer Strafjustizsysteme nicht ignorieren.
Auf verfassungsrechtlicher Ebene sehen wir, dass das Recht auf Verteidigung in fast jedem Land in den grundlegenden Rechtstext aufgenommen wurde. Artikel 36 der Verfassung der Republik Türkei besagt ausdrücklich, dass jeder das Recht hat, vor der Justiz als Kläger oder Beklagter mit legitimen Mitteln Klage zu erheben und sich zu verteidigen sowie ein faires Verfahren zu erhalten; andere Bestimmungen wie Artikel 19 betonen den Beistand eines Verteidigers im Zusammenhang mit der persönlichen Freiheit. Vergleichend dazu macht der 6. Zusatzartikel der US-Verfassung die Bestellung eines Anwalts für arme Angeklagte zur Pflicht. Ähnliche Garantien finden sich in den Verfassungen von Deutschland, Frankreich, Japan und Indien: etwa dass der Angeklagte über ausreichende Zeit und Erleichterungen verfügt, sich mit einem Anwalt treffen kann und vor erzwungenen Geständnissen geschützt wird. Obwohl es in England keine geschriebene Verfassung gibt, schützt der Human Rights Act diese Prinzipien mit verfassungsrechtlicher Qualität. Kurz gesagt, das Recht auf Verteidigung ist ein gemeinsames Erbe, das verschiedene Rechtstraditionen überschreitet.
Doch die verfassungsrechtliche Garantie allein reicht nicht aus; damit das Recht faktisch gelebt werden kann, ist es unerlässlich, dass Anwälte unabhängig, ohne Druck und effektiv arbeiten können. Druck auf das Verteidigungsorgan – Kanzleidurchsuchungen, Ermittlungsandrohungen durch die Verbindung mit dem Mandanten, Hindernisse beim Aktenzugang oder die Verletzung der Vertraulichkeit von Gesprächen – schadet nicht nur einer einzelnen Akte, sondern der gesamten Rechtsstaatlichkeit. In der Türkei sind die Geschichten von Anwälten, die aufgrund ihres Berufs Ungerechtigkeiten erlitten oder sogar ihr Leben verloren haben, leider bekannt. Dabei ist der Anwalt eine unverzichtbare Figur für das Funktionieren des Rechts, über die Rolle eines gesetzlichen Vertreters hinaus, der das Recht eines anderen sucht. Andererseits steigt in Systemen, in denen das Recht auf Verteidigung gestärkt wird, die Prozesskostenhilfe effektiv arbeitet und die Autonomie der Anwaltskammern geschützt wird, das Vertrauen in die Justiz, und die Staat-Gesellschaft-Beziehung steht auf festeren Fundamenten. Die Verteidigung ist eine konkrete Antwort auf die Gerechtigkeitserwartung der Gesellschaft.
Wenn all dies zusammenkommt, zeigt sich, dass das Verteidigungsorgan im modernen Recht nicht nur ein prozessuales Element, sondern der Grundpfeiler der Architektur der Gerechtigkeit ist. Akademische Daten, internationale Dokumente und verfassungsrechtliche Regelungen weisen alle auf denselben Punkt hin: Wenn die Verteidigung schwächer wird, gerät die Unschuldsvermutung ins Wanken, die Rechtsstaatlichkeit verliert in der Praxis an Bedeutung und die Demokratie wird geschädigt. Anwälte in der Türkei sind eine wichtige Berufsgruppe, welche die Gründungswerte der Republik, die Freiheit der Rechtssuche und den Grundsatz des fairen Verfahrens auf ihren Schultern tragen. Die Verteidigung ist ein Gleichgewichtsmechanismus, der das Individuum vor dem Staat schützt und gleichzeitig die Legitimität des Staates innerhalb der Grenzen des Rechts hält.
Am 5. April, dem Tag der Rechtsanwälte, denke ich aufrichtig, dass die weitere Stärkung dieser lebenswichtigen Rolle zum Ideal des Rechtsstaates beitragen wird. Ich gratuliere meinen Kollegen und allen Anwälten auf der ganzen Welt zu diesem besonderen Tag und grüsse aufrichtig ihren Kampf zum Schutz des Rechts auf Verteidigung und der Rechtsstaatlichkeit. Die Gerechtigkeit bleibt unsere gemeinsame Hoffnung und Verantwortung.
