Gerechtigkeit ist die unverzichtbare Grundlage der Menschenwürde. Der 14. Juni, der Internationale Tag des Rechts auf ein faires Verfahren, ist ein wichtiger Anlass, um an die Vorrangstellung des Rechts und die Unverletzlichkeit der individuellen Rechte zu erinnern. Das Recht auf ein faires Verfahren ist nicht nur die Grundlage für Gerichtsverfahren, sondern auch für eine freie und gleichberechtigte Gesellschaft. Als Jurist kann ich an diesem bedeutenden Tag die tiefen Verwüstungen, die durch die Menschenrechtsverletzungen in unserem Land verursacht wurden, nicht ignorieren.
Dieses Recht umfasst das Recht auf ein Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht, das Recht auf eine wirksame Verteidigung, das Recht auf eine Entscheidung innerhalb einer angemessenen Frist und die Wahrung der Unschuldsvermutung. Leider muss man in der Türkei insbesondere in den letzten Jahren feststellen, dass jede dieser grundlegenden Garantien ernsthaft ausgehöhlt wurde. Wir leben in einer Zeit, in der das Vertrauen in die Unabhängigkeit der Justiz von der politischen Lage immer mehr schwindet. Als Jurist bin ich mit Fällen konfrontiert, in denen Entscheidungen eher von der aktuellen Lage als vom Sachverhalt geprägt sind, was auf schmerzhafte Weise zeigt, wie sehr das Vertrauen in die Justiz erschüttert ist.
Gerichtsverfahren, in denen das Recht auf Verteidigung eingeschränkt wird, Fälle, in denen inhaftierte Angeklagte unter Bedingungen, die gegen das Recht auf Vertraulichkeit verstoßen, mit ihren Anwälten sprechen müssen, und Verfahren, in denen versucht wird, die Verteidigung zu bestrafen, zeigen deutlich, wie sehr das Recht auf Verteidigung untergraben wird. In einem Verfahren ohne wirksame Verteidigung kann jedoch von Gerechtigkeit keine Rede sein. In einigen Verfahren zeigen die Begrenzung der Verteidigungszeit, die nicht fristgerechte Weitergabe von Akteninhalten oder die Verhinderung des Zugangs zu Beweismitteln, dass dieses Recht nur auf dem Papier besteht.
Der Grundsatz eines Verfahrens innerhalb einer angemessenen Frist ist fast zu einem vergessenen Begriff geworden. Menschen, die jahrelang auf eine Entscheidung warten müssen, versuchen, ihr Leben in Ungewissheit weiterzuführen. Es gibt zahlreiche Fälle, in denen Anklageschriften jahrelang nicht fertiggestellt und Haftzeiten willkürlich verlängert werden. Obwohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte seit 2018 Dutzende von Richtern und Staatsanwälten wegen langer Haftzeiten und verspäteter Anklageerhebung zu Entschädigungszahlungen verurteilt hat, konnten diese Verstöße nicht verhindert werden. Die Justiz in der Türkei ist nicht nur verzögert, sondern fast zum Erliegen gekommen. Wenn die Justiz verzögert oder ganz versagt, beginnt auch das Gewissen der Gesellschaft zu verfaulen. Denn Gerechtigkeit findet nur dann ihre wahre Bedeutung, wenn sie rechtzeitig und wirksam zum Tragen kommt. Jeder Fall, über den jahrelang nicht entschieden wird, setzt das Leben eines Menschen aus und wirkt sich negativ auf alle Bereiche seines Lebens aus, von seiner Familie über seine Karriere bis hin zu seiner Gesundheit und seinen Hoffnungen. Ich habe immer wieder die stillen Schreie von Menschen miterlebt, die verzweifelt auf den Tag ihrer Verhandlung warten.
Eine der schwerwiegendsten Verstöße ist die Missachtung der Unschuldsvermutung. Die Tatsache, dass Personen, über die noch kein rechtskräftiges Urteil ergangen ist, in den Medien als schuldig dargestellt werden, führt zu schwerwiegenden Schäden in der Gesellschaft. Ich stelle mit Bedauern fest, dass Personen, die freigesprochen, aber in der Öffentlichkeit verurteilt wurden, jahrelang unter den Folgen dieser Stigmatisierung leiden. Die Unschuldsvermutung schützt nicht nur die Fairness des Gerichtsverfahrens, sondern auch das Ansehen des Einzelnen in der Gesellschaft. Die Verletzung dieses Grundprinzips schadet der Legitimität des Justizsystems erheblich.
Wenn wir an den 14. Juni zurückdenken, können wir die schweren Menschenrechtsverletzungen, die insbesondere nach 2016 begangen wurden, nicht vergessen. Tausende Richter, Staatsanwälte, Polizisten, Soldaten, Lehrer und Angehörige verschiedener Berufsgruppen wurden ohne ein faires Gerichtsverfahren entlassen, verhaftet, ihres Vermögens beraubt, ihre Privatbesitztümer wurden beschlagnahmt und ihre Institutionen systematisch geplündert. Dieser Prozess hat nicht nur die Unabhängigkeit der Justiz, sondern auch das Gerechtigkeitsempfinden der Gesellschaft zutiefst erschüttert.
Darüber hinaus halten diese Rechtsverstöße bis heute an und führen in allen Bereichen der Gesellschaft zu einer ernsthaften Rechtsunsicherheit. Darüber hinaus dauern diese Rechtsverstöße bis heute an und führen in allen Teilen der Gesellschaft zu einer erheblichen Rechtsunsicherheit. Die Türkei wird in der internationalen Öffentlichkeit leider als „offenes Gefängnis” bezeichnet. In einem Land, in dem die Menschen um ihr Eigentum, ihr Leben und ihre Freiheit fürchten, ist es unmöglich, von einer unabhängigen Justiz und einem sicheren Umfeld für die Durchsetzung von Rechten zu sprechen.
Als Juristen wissen wir, dass wir uns heute nicht damit begnügen dürfen, diese Verluste nur zu dokumentieren, sondern dass wir die schwere Verantwortung tragen, für die Wiederherstellung einer gerechten Rechtsordnung zu kämpfen. Denn die Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren führt nicht nur zu individuellen Ungerechtigkeiten, sondern untergräbt auch die Grundpfeiler der Demokratie. Das Recht auf ein faires Verfahren wird vor allem in autoritären Staaten mit Füßen getreten. Deshalb muss dieses Recht aus dem innerstaatlichen Recht herausgelöst und international klar definiert und garantiert werden. Diese Verantwortung muss allen internationalen Organisationen gemeinsam obliegen. Denn Staaten neigen aus unterschiedlichen Gründen dazu, sich von der Gewährleistung fairer Gerichtsverfahren zu entfernen. Es muss auch Aufgabe von uns Juristen sein, internationale Organisationen an diese Verantwortung zu erinnern.
Das Recht auf ein faires Verfahren ist nicht nur eine Garantie für die Freiheit der Angeklagten, sondern für die Freiheit einer ganzen Gesellschaft. Wenn dieses Recht verletzt wird, wird die Demokratie geschädigt und die Wahrheit verschwiegen. Als Jurist festigt sich mein Glaube an den Grundsatz eines fairen Verfahrens von Tag zu Tag. Denn Gerechtigkeit entsteht nicht durch Schweigen, sondern durch entschlossenen Widerstand. Wenn wir heute unsere Stimme nicht erheben, wird morgen selbst das Schweigen zu einer Mittäterschaft. In diesem Bewusstsein glaube ich, dass der Kampf für Gerechtigkeit keine Option ist, sondern eine Verpflichtung zum Schutz der Menschenwürde.
