Der Weltkindertag, der jedes Jahr am 20. November gefeiert wird, soll auf die grundlegenden Rechte der Kinder aufmerksam machen und deren Schutz gewährleisten. Das von den Vereinten Nationen 1989 verabschiedete „Übereinkommen über die Rechte des Kindes“ definiert die universellen Rechte, die jedem Kind zustehen. Dieser Tag bietet weltweit eine Gelegenheit, sich an die Bemühungen zur Verbesserung des Wohlergehens und der Sicherheit von Kindern zu erinnern und diese zu unterstützen. Die Türkei hat das Übereinkommen über die Rechte des Kindes 1990 unterzeichnet und sich verpflichtet, die Kinderrechte zu schützen und zu fördern. Dennoch bestehen weiterhin erhebliche Herausforderungen wie Verletzungen von Kinderrechten, unzureichende Lebensbedingungen, mangelnder Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung sowie Vernachlässigung und Missbrauch. Die Wahrung der Kinderrechte ist von entscheidender Bedeutung, um eine gesunde Entwicklung und eine glückliche Zukunft zu gewährleisten. In diesem Artikel werden die rechtlichen Regelungen und die Bedeutung der Kinderrechte weltweit und insbesondere in der Türkei beleuchtet. Zudem wird auf die nach dem Putschversuch vom 15. Juli eingeleiteten strafrechtlichen Ermittlungen gegen Kinder sowie auf die Situation von inhaftierten Müttern mit Kleinkindern eingegangen, um die daraus resultierenden Menschenrechtsverletzungen und deren Folgen zu bewerten.
Kinderrechte im internationalen und türkischen Recht sowie rechtliche Regelungen
Das 1989 von den Vereinten Nationen verabschiedete „Übereinkommen über die Rechte des Kindes“ (UNCRC) ist das umfassendste Dokument zum Schutz der Rechte von Kindern weltweit. Es garantiert grundlegende Rechte wie das Recht auf Leben, Bildung, Gesundheit, Schutz und Beteiligung. Die Mehrheit der UN-Mitgliedstaaten hat dieses Übereinkommen ratifiziert, wodurch ein unverzichtbarer Rahmen für den Schutz der Kinderrechte im Völkerrecht geschaffen wurde. Das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) ist eine der wichtigsten internationalen Organisationen, die sich für den Schutz und die Förderung der Kinderrechte einsetzen. UNICEF unterstützt Kinder weltweit in Bereichen wie Bildung und Gesundheitsversorgung und trägt durch die Zusammenarbeit mit Regierungen zur Entwicklung politischer Maßnahmen bei.
Kinderrechte und rechtliche Regelungen in der Türkei
Die Türkei hat das Übereinkommen über die Rechte des Kindes 1990 ratifiziert und dessen Grundsätze in ihre nationale Gesetzgebung integriert. Die wesentlichen rechtlichen Regelungen zum Schutz der Kinderrechte in der Türkei umfassen:
• Türkisches Zivilgesetzbuch: Dieses Gesetz schützt Kinder im Bereich des Familienrechts, insbesondere in Bezug auf Sorgerecht, Unterhalt und Erbrecht.
• Gesetz zum Schutz von Kindern (2005): Es zielt darauf ab, Kinder vor Missbrauch, Vernachlässigung und schlechter Behandlung zu schützen und deren körperliches, psychisches und emotionales Wohl zu gewährleisten.
• Gesetz über die nationale Bildung: Es garantiert das Recht eines jeden Kindes auf Bildung und regelt die Dauer der Schulpflicht.
• Gesetz zum Schutz und zur Überwachung von Kindern in der Familie: Dieses Gesetz schützt und unterstützt Kinder, die Opfer häuslicher Gewalt geworden sind.
Verletzungen der Kinderrechte in der Türkei nach dem 15. Juli
Nach dem sogenannten „Putschversuch“ vom 15. Juli 2016 wurden in der Türkei umfassende Ermittlungen und Verhaftungen eingeleitet, die sich auf vorab erstellte Listen stützten. Dabei wurden zahlreiche Personen, darunter viele Frauen, aufgrund mutmaßlicher Verbindungen zur sogenannten „Hizmet-Bewegung“ festgenommen. Besonders gravierend ist die Situation von Frauen, die während ihrer Verhaftung schwanger waren oder kleine Kinder hatten und daher gezwungen waren, ihre Kinder mit in die Haft zu nehmen. Diese Kinder, die noch zu jung sind, um den Begriff „Schuld“ zu verstehen, waren den Bedingungen in Gefängnissen ausgesetzt und mussten in sozialer und psychologischer Hinsicht erhebliche Risiken erleiden. Da Kinder eine besondere Schutzbedürftigkeit aufweisen, stellt diese Situation eine schwerwiegende Verletzung der Kinderrechte dar. Im Oktober 2024 begann zudem der sogenannte „Fall der Mädchenkinder“, der die aktuelle Lage der Kinderrechtsverletzungen in der Türkei aufzeigt. In diesem Verfahren wurden alltägliche Aktivitäten von Mädchen im Alter von 13 bis 17 Jahren als Beweise für terroristische Straftaten gewertet. Es wurden psychologischer Druck und Drohungen gegen die Kinder ausgeübt, und sie wurden gezwungen, Aussagen gegen ihre eigenen Familien zu machen.
Rechtlicher Rahmen und Rechtswidrigkeiten in der Praxis
Kinder, die in der Türkei verdächtigt werden, Straftaten begangen zu haben, fallen unter das türkische Strafgesetzbuch Nr. 4857 und das Gesetz zum Schutz der Familie und zur Verhinderung von Gewalt gegen Frauen Nr. 6284. Darüber hinaus wird das Gesetz Nr. 5846 über den Schutz von Kindern angewandt, um das Recht auf ein faires Verfahren, Verteidigungsrechte und eine geschützte Umgebung zu gewährleisten. Trotz ausreichender gesetzlicher Regelungen treten in der Praxis viele Probleme auf, die Kinderrechte in der Türkei in erheblichem Maße bedrohen. Die Trennung von Kindern und ihren Familien hat langfristige negative Auswirkungen auf das Wohl der Kinder. Besonders seit dem 15. Juli hat die sogenannte Hexenjagd sowohl Kinder als auch ihre Familien schwer belastet.
Probleme von Kindern und Säuglingen in Gefängnissen
Im Jahr 2019 befanden sich in türkischen Gefängnissen 743 Kinder im Alter von bis zu sechs Jahren, darunter 343 Säuglinge im Alter von 0 bis 3 Jahren. Im Jahr 2024 stieg diese Zahl auf 706 Kinder. Zudem gibt es zahlreiche Fälle, in denen beide Elternteile gleichzeitig inhaftiert sind, wodurch auch die Kinder außerhalb des Gefängnisses bestraft werden. Dies zeigt, wie stark die Inhaftierung als Bestrafungsmethode missbraucht wird. Die Probleme von Kindern im Gefängnis lassen sich wie folgt zusammenfassen:
• Unzureichende physische Bedingungen: Gefängnisse sind für Erwachsene ausgelegt und bieten weder Spielbereiche noch ausreichend hygienische Bedingungen für Kinder.
• Psychologische und emotionale Auswirkungen: Kinder in Gefängnissen wachsen in einer belastenden Umgebung auf, was langfristige psychische Schäden verursachen kann.
• Mangel an Bildung und sozialer Interaktion: Kinder im Gefängnis haben oft keinen Zugang zu Bildung oder sozialen Aktivitäten und bleiben hinter ihren Altersgenossen zurück.
Fall der Mädchenkinder
Der sogenannte „Fall der Mädchenkinder“, der im Oktober 2024 begann, betrifft Mädchen im Alter von 13 bis 17 Jahren, die wegen alltäglicher Aktivitäten wie dem Besuch von Einkaufszentren oder Bowling als Mitglieder einer terroristischen Organisation angeklagt wurden. Es wurden schwerwiegende Vorwürfe bezüglich der Verletzung der Kinderrechte während der Ermittlungen erhoben, darunter lange Verhöre ohne Anwalt und psychologischer Druck.
Skandal um die „Neugeborenen-Mafia“
Ein weiterer Skandal, der in der Türkei kürzlich bekannt wurde, ist der Fall der sogenannten „Neugeborenen-Mafia“. Diese Gruppe soll gesunde Babys unnötig auf Intensivstationen festgehalten haben, um höhere Gewinne zu erzielen, was den Tod von mindestens zehn Babys zur Folge hatte. Die Ermittlungen haben gezeigt, dass Babys unter unsachgemäßen Bedingungen behandelt wurden, was zu erheblichen Verletzungen der Kinderrechte führte.
Fazit und Bewertung
Der Schutz der Kinderrechte ist nicht nur für das heutige Wohlergehen der Kinder von entscheidender Bedeutung, sondern auch für den Aufbau einer gesunden und nachhaltigen Gesellschaft in der Zukunft. Trotz vorhandener gesetzlicher Regelungen erfordert der wirksame Schutz der Kinderrechte ein erhöhtes gesellschaftliches Bewusstsein und entsprechende Maßnahmen. Besonders in der Türkei stellen die seit dem 15. Juli begangenen Rechtsverletzungen gegen Kinder eine ernsthafte Herausforderung dar. Kinder, die in Gefängnissen aufwachsen, zahlen einen hohen Preis, der sie ein Leben lang belastet. Diese Entwicklungen unterstreichen die Bedeutung eines wirksamen Schutzes der Kinderrechte und der uneingeschränkten Achtung ihrer Würde.
Möge der Weltkindertag das Bewusstsein für diese Themen schärfen und eine gerechtere Zukunft für alle Kinder schaffen.
